31.03.2022 – Beitrag aus der OAZ – Text von C.Kunze/A.Kaminski/H.Rösner

Veröffenticht am 31.03.2022  von


 

Quelle: Oschatzer Allgemeine Zeitung vom 31.03.2022

 

Oschatz. Vier der fünf Bewerber um den Posten des Oschatzer Oberbürgermeisters treten als Einzelbewerber an – und sind laut Kommunalwahlgesetz in Sachsen auf 80 Unterstützungsunterschriften angewiesen. Diese müssen im Rathaus geleistet werden. Das Gesetz stellt klar, dass Unterschriften nur von Wahlberechtigten und in der Stadt- beziehungsweise Gemeindeverwaltung zu leisten sind und keiner für mehrere Bewerber unterschreiben darf.

Vor diesem Hintergrund hat der Oschatzer FDP-Stadtrat Falk Zschäbitz die besten Voraussetzungen für die OBM-Wahl im Juni. Da er von der FDP nominiert ist und die FDP bereits im Stadtrat vertreten ist, benötigt er die Unterschriften nicht.

David Schmidt kennt diese Perspektive auch. Vor knapp sieben Jahren zog er mit CDU-Unterstützung ins Liebschützberger Gemeindeamt ein. Diesmal habe er sich bewusst für einen anderen Weg entschieden. Der mag mühsam sein. „Die Hürde ist bewusst gesetzt. Man muss schon vor der Wahl überzeugen“, schildert David Schmidt seine Sicht. Im Gegensatz zur Wahl müssten sich Unterstützer bekennen. Statt eines Kreuzes in einer Kabine sei eine Unterschrift in der Verwaltung zu leisten. „Die Unterstützer dazu zu motivieren, ist wegen der Einschränkungen aufgrund der Pandemie nicht leicht gewesen“, hat Schmidt festgestellt. Er kann aber die Vergangenheitsform verwenden, weil er diesen Meilenstein mittlerweile erreicht hat.

Ilka Pohl hat in den vergangenen Tagen die Erfahrung gemacht, dass es mühsam ist, die Unterschriften auf die erforderliche Weise zu sammeln. „Viele Leute schreckt es ab, ins Rathaus zu gehen, dort den Ausweis vorzuzeigen und die Unterschrift zu leisten“, sagt sie. Ende der vergangenen Woche hatte sie etwa die Hälfte der notwendigen Unterschriften zusammen. Die Oschatzer Händlerin meint: „Hätte ich die Liste bei mir im Laden ausliegen, wären die Unterschriften ruckzuck zusammen.“

Kandidat Jens Müller glaubt, dass er noch ordentlich Gas geben muss, bis seine Liste gefüllt ist. „Im Moment weiß ich gar nicht genau, wie viele Unterschriften ich schon habe. Ich finde das Verfahren im Zeitalter der Digitalisierung ziemlich veraltet“, gibt er zu bedenken. Er hofft, in den nächsten Tagen noch Leute mobilisieren zu können, die ihr Votum abgeben.

Bewerber Danny Kaschel setzt auf Gespräche im Freundeskreis und soziale Medien, „um vor allem jüngere Leute zu erreichen.“ Nach eigenen Angaben hatte er am Mittwochmittag 55 Unterschriften „gesammelt“.